Gestaltung lebendiger Räume

VISION / TEXT BERTUS BOUWMAN, EDWIN LUCAS / BILD ERIK SMITS

Titel - Integration vom ersten Tag an

INTEGRATION VOM ERSTEN TAG AN

Die Flüchtlingskrise ist für Politiker in ganz Europa eine große Herausforderung. Wo soll eine Stadt die bisweilen vielen zehntausend Flüchtlinge unterbringen? Und was bedeutet das für die Integration? Ein Doppelinterview mit Olaf Scholz (Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Deutschland) und Jan van Zanen (Bürgermeister von Utrecht, Niederlande).

 

Wie klappt es in Hamburg und Utrecht mit der Unterbringung von Migranten?

OLAF SCHOLZ: „Ende 2015 ist es uns gelungen, fast 40.000 Flüchtlingen in Hamburg ein Dach über dem Kopf zu bieten. Das war ein enormer Kraftakt, vor allem weil wir die meisten Unterkünfte erst im Laufe des Jahres einrichten konnten. Deshalb mussten wir ab und zu auch improvisieren. So wurden beispielsweise ehemalige Baumärkte zu Notunterkünften umgebaut. Weil mittlerweile weniger Flüchtlinge zu uns kommen, können wir die behelfsmäßigen Einrichtungen nach und nach schließen und diejenigen, die dauerhaft bleiben werden, in besser ausgestatteten Folgeunterkünften unterbringen.“

JAN VAN ZANEN: „Bei uns sind die Zahlen nicht so hoch wie in Deutschland. In Utrecht geht es um gut tausend Menschen. Allerdings stehen kleinere Zahlen nicht unbedingt für kleinere Probleme. Im Sommer 2015 waren die Niederlande mit dem Zustrom eigentlich überfordert. Alle, die Behörden, die Kommunen und die Asylbewerberbehörde COA. Erst gegen Ende des vorigen Jahres haben wir die Lage in den Griff bekommen, nachdem die niederländischen Kommunen eine Einigung über vorübergehende und Neubauwohnungen für Flüchtlinge mit Aufenthaltsgenehmigung erzielt hatten. In der zweiten Hälfte dieses Jahres müssen wir monatlich im Schnitt neunzig Menschen unterbringen. In Utrecht beträgt die durchschnittliche Zeit zwischen Anmeldung und Unterbringung nur noch dreieinhalb Monate, obwohl wir eigentlich zu wenig Sozialwohnungen haben.“

Wie sieht die permanente Unterbringung aus?

OLAF SCHOLZ: „In Hamburg haben wir gegenwärtig rund 180 Einrichtungen. Bei der Auswahl der Standorte setzen wir auf ein dezentrales Konzept und versuchen, die Unterkünfte einigermaßen gleichmäßig über das gesamte Stadtgebiet zu verteilen. Während man in anderen Städten in Deutschland beispielsweise auf ehemalige Kasernen zurückgreifen kann, ist das bei uns nicht möglich, weil die meisten Immobilien dieser Art bereits anders genutzt werden und die Flächen entwickelt wurden. Rechtliche Vorschriften lassen es außerdem nicht zu, dass man schnell bauen kann. Durch Änderungen im Baurecht ist es allerdings inzwischen möglich geworden, auch kurzfristig Gebäude zur Unterbringung von Flüchtlingen zu errichten.“

JAN VAN ZANEN: „Ich möchte Ihnen ein Beispiel geben. Noch in diesem Jahr eröffnen wir in Utrecht ein permanentes Flüchtlingswohnheim in einem umgebauten Bürogebäude. Es ist eine kleine Unterkunft, in der vierhundert Flüchtlinge wohnen werden. In den Niederlanden sind wir Vorreiter: Utrecht wird diese Flüchtlinge schon ab dem ersten Tag an die Stadt binden. Wir fangen sofort mit der Integration an, unter anderem durch Unterricht und andere Angebote. Das ist typisch für uns. Mit diesem Vorgehen haben wir bereits bei der Unterbringung von Obdach- und Heimatlosen sowie von Drogenabhängigen gute Erfahrungen gesammelt. Wir suchen eine Verbindung zwischen den einzelnen Gliedern der Kette, von der Ausbildung zum Job, von der Sprache zur Arbeit. Wichtig ist, dass die Flüchtlinge nicht nur unter sich bleiben, sondern Kontakt zu Bewohnern der Nachbarschaft haben, so dass sich die Kreise mischen. In dem ehemaligen Bürogebäude richten wir deshalb auch Wohnraum für Jugendliche aus der Umgebung ein. So entsteht im Umkreis aller Flüchtlingsunterkünfte in Utrecht auch gleich ein Netzwerk mit ehrenamtlichen Helfern.“

Was können andere europäische Städte von Ihrem Ansatz lernen?

JAN VAN ZANEN: „Wir versuchen, die Unterkunft immer im Dialog mit den Beteiligten einzurichten. Das verläuft nicht immer glatt, aber eigentlich klappt es ganz gut. Die wichtigste Erkenntnis ist, dass es nicht nur die Unterbringung allein ist. Es geht nämlich auch um Integration, und das möglichst von Anfang an. Das haben wir in den neunziger Jahren während der Flüchtlingskrise im Rahmen des Jugoslawienkonflikts gelernt. Es ist nicht gut, wenn Menschen wochenlang oder gar jahrelang einfach nur herumsitzen. Nein, sie müssen einbezogen werden. Und zwar gleich von Anfang an. Die Sprache lernen, zur Schule gehen, arbeiten. Wichtig ist dabei die Akzeptanz der Gesellschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen.“

OLAF SCHOLZ: „Ich glaube, wir können alle voneinander lernen. Das Wichtigste ist, dass die Verfahren schneller verlaufen, damit wir schnell Klarheit darüber haben, wer dauerhaft bleiben kann. Dann können wir die Integration in Angriff nehmen. Das heißt, dafür zu sorgen, dass die Kinder zur Schule gehen, Jugendliche eine Ausbildung machen und Erwachsene sich auf unseren Arbeitsmarkt vorbereiten können. Das erfordert große Investitionen in ein Ausbildungsangebot für Jugendliche und Maßnahmen, um Erwachsenen schneller zu einer Arbeit zu verhelfen. Wir beginnen bei allen, die eine langfristige Bleibeperspektive haben, sehr zügig mit den Integrationsmaßnahmen. Wir überprüfen bereits in der Erstaufnahme, wer welche Qualifikation für den Arbeitsmarkt mitbringt; die Kinder gehen von Anfang an in die Schule.“

Apropos Akzeptanz: Viele Menschen befürchten, die Migranten könnten andere Bürger aus dem Markt bezahlbarer Wohnungen verdrängen.

OLAF SCHOLZ: „Es ist wichtig, dass immer ausreichend bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht. In Städten wie Hamburg, deren Bevölkerung wächst, ist das ohnehin eine Herausforderung. Nur mit dem Neubau von Wohnungen kann man auf dem Wohnungsmarkt eine Entlastung schaffen. Uns war es immer wichtig, dass die Aufnahme der Flüchtlinge keine Einschränkungen für das Leben der Hamburger bedeutet. Wir haben zum Beispiel keine Turnhallen belegt, die ansonsten für den Sport genutzt werden. Auch beim Betreuungsangebot für Kinder oder beim Schulunterricht gibt es keinerlei Einschränkungen.“

JAN VAN ZANEN: „Ich verstehe diese Ängste. Es kann natürlich nicht so sein, dass der Asylbewerber eine Wohnung bekommt und schneller zum Schwimmunterricht gehen kann als jemand, der hier schon lange darauf wartet und jetzt noch länger warten muss. Allerdings glauben wir in Utrecht, dass Flüchtlinge mit Aufenthaltsstatus Anspruch auf ein ordentliches Dach über dem Kopf haben. Also sage ich: Wir brauchen zusätzliche Mittel und müssen mehr bauen. Aber das wird nicht ohne Rückschläge gehen.“

Hamburg und Utrecht sind erfolgreiche, beliebte Städte. Schon bevor der Flüchtlingsstrom anschwoll, herrschte ein Wohnungsmangel. Wie gehen Sie damit um?

JAN VAN ZANEN: „Utrecht hat gute Vereinbarungen mit den fünf Wohnungsbaugesellschaften der Stadt getroffen. Das Angebot auf dem sozialen Wohnungsmarkt muss schnell erweitert werden. In den kommenden vier Jahren geht es um 1.200 zusätzliche Sozialwohnungen, danach um weitere 600. Das ist ein wichtiges Streben, denn es gab sowieso schon lange Wartelisten, und die werden durch den Flüchtlingsstrom nicht kürzer. Außerdem arbeitet Utrecht erfolgreich am Umbau leerstehender Bürogebäude. Noch im Mai haben wir eine Unterkunft für bis zu 250 Menschen in Betrieb genommen. Hoffentlich ergreift nun auch der Staat seine Verantwortung. Die Vermieterabgabe [eine besondere Abgabe für Wohnungsbaugesellschaften in den Niederlanden, Red.] ist noch immer ein Hindernis. Ein Investitionsbeitrag wäre besser.“

OLAF SCHOLZ: „In Hamburg hatten wir bereits ein Programm für eine deutliche Aufstockung des Angebots an Neubauwohnungen. 2011 haben wir mit dem damals größten Bauprogramm Deutschlands mit jährlich 6.000 neuen Wohnungen begonnen. Mittlerweile genehmigen wir 10.000 Wohnungen jedes Jahr. Wir haben mit der Wohnungswirtschaft konkrete Vereinbarungen getroffen, um diese Ziele zu erreichen. Gleichzeitig wollen wir mit dem Programm „Mehr Stadt in der Stadt“ für mehr Wohnungen in der Innenstadt sorgen. Außerdem suchen wir nach Flächen für neue Wohnviertel an Orten, an denen das bis jetzt noch nicht selbstverständlich ist.“

Welchen Beitrag leisten Marktteilnehmer zur Unterbringung von Flüchtlingen? Beispielsweise Projektentwickler?

OLAF SCHOLZ: „Ihre Aufgabe ist es, die Projekte möglichst gut und schnell umzusetzen. Nur so kann erreicht werden, dass sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt weiter entspannt. Wir fördern ein Drittel der Neubauwohnungen, damit ein ausreichendes Angebot an Sozialwohnungen erreicht werden kann. Wir möchten eine gute Durchmischung der einzelnen Quartiere herstellen. In Hamburg finden sich derzeit überall in der Stadt kleinere und größere Neubauprojekte.“

JAN VAN ZANEN: „Bisher haben wir noch keine Projektentwickler mit ins Boot geholt. Ich halte das allerdings für sehr interessant. Manchmal kommen mir Initiativen zu Ohren, die dann letztendlich doch nicht umgesetzt werden. Es wäre schön, wenn sich Projektentwickler auch in Bezug auf dieses Problem ihrer Verantwortung stellen würden. Der Markt für Anleger- Mietwohnungen wächst jetzt schnell. Der könnte möglicherweise auch eine Rolle spielen.“

Gibt es noch weitere Hürden oder Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen?

JAN VAN ZANEN: „Wir müssen uns immer wieder neu mit der Akzeptanz in der Gesellschaft befassen. Bürgerinformationsabende über die Unterbringung von Flüchtlingen waren und sind bisweilen recht emotionale Veranstaltungen. Es gibt Widerstand. Ich frage mich allerdings schon, ob nicht andere Dinge für den Unmut der Bürger verantwortlich sind. Spielen da etwa Sorgen über die eigene Wohnsituation, über die Vermüllung des Wohnumfelds oder andere Probleme mit? Auch daran müssen wir etwas ändern, und das tun wir auch. Ich bin davon überzeugt, dass sich durch kleine Flüchtlingswohnheime Belästigungen und Probleme vermeiden lassen. Wir sollten aber auch realistisch bleiben: Bei allen Einrichtungen, ob sie nun für Flüchtlinge oder für Obdachlose sind, muss man hin und wieder mit Schwierigkeiten rechnen.“

OLAF SCHOLZ: „Das größte Problem ist, neue Flächen zu finden. Das gilt für den Wohnungsbau im Allgemeinen, doch ganz besonders schwierig wird es für Flüchtlinge. Ein innovatives Beispiel ist das Projekt „Finding Places“, das wir mit der HafenCity Universität Hamburg (der Universität für Baukunst und Metropolenentwicklung, Red.) ins Leben gerufen haben. Im Rahmen dieses Projekts wurde das Instrument CityScope eingesetzt. Dabei handelt es sich um ein computergestütztes interaktives Stadtmodell, das auf zwei mal zwei Meter großen Projektionstischen Zusammenhänge im Stadtgefüge sichtbar machen kann. So können wir beispielsweise unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern Grundstücke finden, die sich zur Unterbringung von Flüchtlingen eignen.“

Welchen Rat würden Sie sich gegenseitig gerne geben?

OLAF SCHOLZ: „Es ist wichtig, sich darüber im Klaren zu sein, dass diese Aufgabe uns auch in Zukunft stets beschäftigen wird, solange unsere Länder dank unserer Sicherheit, unserer guten Wirtschaftslage, der Arbeitsplätze und unseres Rechtsstaats so attraktiv sind. Gleichzeitig ist es auch unsere Pflicht, den Menschen zu helfen, die vor Unterdrückung, zum Beispiel durch das Regime in ihrem eigenen Land, oder vor Gewalt, Verfolgung und Krieg fliehen.”

JAN VAN ZANEN: „Ich würde sagen: Versuchen Sie, Flüchtlinge in möglichst kleinen Heimen unterzubringen. Und setzen Sie alles daran –so schwer es auch ist – , dass die Anwesenheit von Flüchtlingen und Geflohenen mit Aufenthaltserlaubnis möglichst zu einer Selbstverständlichkeit wird. Sperren Sie sie nicht ein, beziehen Sie sie in alle Dinge mit ein, beteiligen Sie sie an bereits vorhandenen Initiativen. Integration beginnt schon am ersten Tag.“

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